Für regenerative Energien, aber gegen Import von Atomstrom!

Von: Alan Ribica

JU Amberg-Sulzbach diskutiert mit MdB Alois Karl wichtige aktuelle Themen

Knapp 50 junge Nachwuchspolitiker diskutierten bei der vergangenen gemeinsamen Ausschusssitzung der drei JU-Kreisverbände Amberg-Sulzbach, Amberg und Neumarkt mit MdB Alois Karl über die Anliegen der Jugend an die Politik. Karl zeigte sich dabei erfreut über die rege Teilnahme. „Den Austausch mit jungen Menschen schätze ich sehr. Gerade weil meine Wurzeln ebenfalls in der JU liegen, sind mir die regelmäßigen Treffen wichtig.“ Dabei verwies der Bundestagsabgeordnete auf die Bedeutung konservativer Politik, durch die Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch sozial sehr stark aufgestellt sei und auch im Ausland hohes Ansehen genieße.

 

Rückführung des Schuldenstandes

Karl berichtete darüber hinaus aktuelle Zahlen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages, in dem er Mitglied ist: „Für 2011 sind rund 47 Milliarden Euro neue Schulden eingeplant, die bis 2016 durch die Schuldenbremse auf null gesenkt werden sollen, so dass keine Nettokreditaufnahme mehr nötig sein wird“, bilanzierte Karl. Der JU-Kreisvorsitzende aus Amberg-Sulzbach, Stephan Meyer, stimmte Karl hierbei zwar ausdrücklich zu, forderte allerdings eine noch nachhaltigere Finanzpolitik. „Die künftigen Generationen müssen die gleichen Chancen in unserem Land erhalten wie die bisherigen. Daher muss es mittelfristig das Ziel sein, den Gesamtschuldenstand Deutschlands zu senken und nicht nur keine neuen Schulden zu machen“, so Meyer.

 

Laufzeiten so lange wie nötig, abschalten so früh wie möglich

Aufgrund der katastrophalen Ereignisse in Fukushima/Japan und der intensiven öffentlichen Debatte um die Kernenergie nahm dieses Thema auch in der Diskussion breiten Raum ein. Simon Schmaußer unterstrich die tiefe Überzeugung der JUler, dass die Atomenergie nicht die Technik der Zukunft sein könne. „Deutschland hat die historische Chance, sich als Staat der erneuerbaren Energien neu zu erfinden und so das Ende des Atomzeitalters einzuläuten“, so Schmaußer. Die Scheinheiligkeit einiger grüner Spitzenpolitiker stieß hierbei jedoch insgesamt auf große Kritik. „Wer wie Herr Trittin zu seiner Amtszeit als Bundesumweltminister die Castor-Transporte als absolut richtig und notwendig bezeichnet, einige Jahre später in der Opposition in der vordersten Reihe gegen die Transporte mitdemonstriert, muss sich schon Fragen nach seinem mentalen Zustand gefallen lassen“, brachte es Patrick Fröhlich auf den Punkt. MdB Karl ergänzte hierzu noch: „Unter der rot-grünen Regierung von 1998 bis 2005 wurde kein einziges Kernkraftwerk abgeschaltet. Vielmehr flossen seitens der Atomlobby Zahlungen in beträchtlicher Höhe um die weitere Verschärfung von Sicherheitsstandards bzw. deren Überprüfung in der Atomindustrie langfristig zu vermeiden“, wusste Karl zu berichten.

 

Ausbau der regenerativen Energien

Gerade um aus der Kernenergie so früh wie möglich aussteigen zu können, ist ein stärkerer und vor allem konsequenterer Ausbau der regenerativen Energien nötig. Patrick Fröhlich, Schriftführer im Kreisverband Amberg-Sulzbach, machte hierzu deutlich, dass ein klarer Kurs notwendig ist. „Wir wollen alle parteiübergreifend einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Kernenergie. Dann dürfen wir aber nicht gleichzeitig gegen das Aufstellen von Windrädern oder den Ausbau des Stromnetzes sein. Ein ‚wasch‘ mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht nass‘ gibt es nicht!“, so Fröhlich. Allerdings benötigt der Ausbau der regenerativen Energien Zeit, wie Henner Wasmuth verdeutlichte: „Das ist nicht innerhalb von ein bis zwei Jahren zu machen. Deshalb brauchen wir für die Übergangszeit die Kernenergie, ob wir wollen, oder nicht.“ Auch MdB Alois Karl unterstützte diese Position ausdrücklich. „Ich werde gegen jedes Gesetz stimmen, welches den Ausstieg aus der Atomkraft besiegelt und gleichzeitig den Zukauf von Atomstrom aus Nachbarländern billigt“, machte der Bundespolitiker unmissverständlich seine Position klar.

Abschließend dankte der JU-Kreisvorsitzende Stephan Meyer allen Anwesenden für die rege Diskussion und verabredete mit MdB Alois Karl, weiterhin derartige Treffen abzuhalten.

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